AGB's - www.rothaus-shop-corner.de

Allgemeine  Geschäftsbedingungen (AGB) vom Rothaus-Shop-Corner:
Gasthaus Kranz, Lausheim
Stand: 01.12.2011    © Rothaus-Shop, T. Hindsches,  Änderungen: Gasthaus Kranz, Lausheim

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Bestellungen an den Rothaus-Shop-Corner Gasthaus Kranz, Lausheim.

Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB. Anderslautende Bedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch den Rothaus-Shop-Corner.

1. Vertragsabschluss:
   Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen (mit Ausnahme der mit einem entsprechenden Hinweis gekennzeichneten Artikel) im
   Rothaus-Shop-Corner ist der Rothaus-Shop-Corner, Gasthaus Kranz, Hugo Kech, Abt-Meister-Straße 35, 79780 Stühlingen-Lausheim.
   Sitz in Stühlingen-Lausheim. Der Vertrag kommt in deutscher Sprache zustande. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UNKaufrechts. Bitte beachten Sie, dass bei einzelnen Produkten evtl. ergänzte oder geänderte rechtliche Bedingungen sowie Lieferzeitabweichungen gelten, auf die Sie in der Auftragsbestätigung ausdrücklich hingewiesen werden. Es können nur Bestellungen von Kunden entgegengenommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
    
2. Möglichkeiten der Bestellung:
   Unsere Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Erst Sie geben mit Ihrer Bestellung ein bindendes Angebot ab. Die Annahme Ihres Angebots erfolgt durch Zustellung der Ware. Sie haben die Möglichkeit,
   die Artikel des Rothaus-Shop-Corner über folgende Wege zu bestellen:
   Online unter www.rothaus-shop-corner.de (24 Stunden täglich, 7 Tage die Woche). Hierzu können Sie die gewünschten Waren auf der Website anklicken und in einen virituellen Warenkorb legen. Zum Ende des Einkaufs erhalten Sie eine Zusammenfassung der Waren zum Gesamtpreis (inklusive Mehrwertsteuer) sowie eine Angabe zu den Versandkosten. Vor Absenden der Bestellung können Sie diese auf inhaltliche Richtigkeit, insbesondere bzgl. Rechnungs- und Lieferanschrift, Preis sowie Menge überprüfen und gegebenenfalls Eingabefehler korrigieren. Der Zugang Ihrer Bestellung wird Ihnen unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt. Telefonisch unter 07709 261. 
   Sollte der Webshop nicht zur Verfügung stehen, können Sie uns Ihre Bestellung auch per Telefax an 07709 552, per Mail
   an  info@rothaus-shop-corner.de  oder per Brief übermitteln.
   Eine endgültige Prüfung, ob ein Artikel verfügbar ist, erfolgt erst, wenn aus dem Warenkorb heraus eine Bestellung ausgelöst wird.
   Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, so werden wir Sie hierüber umgehend informieren und Ihnen gegebenenfalls bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
    
3. Lieferungen:
   Sofern nicht anders vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Auslieferungen ins Ausland bitte gesondert anfragen. Durch eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse ändert sich unser Vertragspartner nicht. Die Erfüllung unserer Pflichten, insbesondere bezüglich bestehender Informationspflichten, werden wir daher im Hinblick auf die angegebene Rechnungsadresse sicherstellen. Unsere Angebote sind freibleibend. Die Lieferung erfolgt, solange der Vorrat reicht. Ist ein Artikel nicht mehr verfügbar, werden wir Sie darüber informieren. Ggf. überzahlte Beträge werden an Sie zurückerstattet.
    
4. Transportschäden/Offensichtliche Mängel:
   Sollte die gelieferte Ware nach Untersuchung durch Sie oder durch die zum Empfang berechtigte Person offensichtliche Transport-, Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, so teilen Sie bitte solche Fehler unverzüglich uns gegenüber oder gegenüber dem Mitarbeiter des Lieferdienstes mit, der die Ware anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die Geltendmachung Ihrer gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
    
5. Versandkosten:
   Die Porto- und Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen 6,00 Euro. Ab einem Warenwert von 100,00 Euro liefern wir versandkostenfrei innerhalb Deutschlands.
   Bei einer Versendung per Nachnahme fällt eine zusätzliche Nachnahmegebühr an. Diese beträgt je nach Paketdienstleister bis zu 5,60 Euro pro Paket. Portokosten für Auslandssendungen werden nach Gewicht berechnet. Eventuell anfallende Sonderverpackungen oder Zollgebühren werden gesondert berechnet. Der Versand per Nachnahme ins Ausland ist nicht möglich.
    
6. Bezahlung:
   Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Banküberweisung (Vorkasse) und Nachnahme. Über weitere zur Verfügung stehende Zahlungsarten werden Sie im Shop informiert. Der Rothaus-Shop-Corner behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten aus- oder abzuschließen.
   Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Rothaus-Shop-Corner schließt eine Haftung bei Verlust aus. Die Zahlung per Banküberweisung (Vorkasse) ist jederzeit möglich. Bei Bezahlung per Vorkasse überweisen Sie bitte den vollen Rechnungsbetrag (inkl. der anfallenden Versandkosten) unter Angabe des Verwendungszwecks (Kunden- und Auftragsnummer) innerhalb von 7 Tagen nach Bestelleingang auf unser Bankkonto. Unabhängig von der gewählten Zahlungsart erhalten Sie zeitgleich mit der Lieferung eine Rechnung. Die Bestellübersicht im Rothaus-Shop-Corner ist keine Rechnung.
   
   

   (1) Kauf auf Rechnung:
   Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.

   (2) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften
   (a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.

   (b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.

   (c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift. 
    

7. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht:

   (1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
   (2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
   (3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehenden Forderungen sofort fällig.
    

8.  Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht:
   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
   Der Widerruf ist zu richten an:
          Gasthaus Kranz
          Abt-Meister-Straße 35
          D-79780 Stühlingen – Lausheim
          Fax: +49 (0)7709 552     oder     Mail:  info@rothaus-shop-corner.de
   
   Wiederrufsfolgen:
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)  herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
   Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
   Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
   Ende der Widerrufsbelehrung
   
    
9. Ihr Rückgaberecht (Rückgabebelehrung): 
    

   Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb 1 Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c  Abs. 2 BGB i.V.m. §1 Abs. 1 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV.

   Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperriger Gütern oder Waren über 20 kg) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahme-verlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
   In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

   Gasthaus Kranz
   Abt-Meister-Straße 35
   D-79780 Stühlingen – Lausheim

   Wir bitten Sie, bei Rücksendungen den jeder Lieferung beiliegenden Retourenzettel auszufüllen und zu verwenden.

   Ausgeschlossen vom Rückgaberecht:
   Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Trikots mit individueller Beflockung), versiegelte Audio- oder Videoaufzeichnungen, Handyaufladecodes,
    oder Software, sofern diese entsiegelt worden sind sowie Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte.

   Rückgabefolgen:
    Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und die ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
   (Ende der Rückgabebelehrung) 

    

       X. Datenschutz:

Wir wissen Ihr dem Rothaus-Shop-Corner entgegengebrachtes Vertrauen sehr zu schätzen. Auf den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten legen wir deshalb besonderen Wert. Wir versichern Ihnen, dass alle personenbezogenen Daten vertraulich behandelt werden und wir uns bei der Verarbeitung und Nutzung von Daten an die gesetzlichen Bestimmungen des  Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes halten. Ihre für die Geschäftsbegründung, -durchführung und –abwicklung (z.B. Bestellungen und Serviceleistungen, insb. Anfrage zu Ihrer Bestellhistorie) notwendigen Daten werden gespeichert und von uns verarbeitet sowie im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen oder an Dritte übermittelt. Ferner werden Daten für ausschließlich eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Die Nutzung und Weitergabe erfolgt im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorgaben. Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch schriftliche Mitteilung an die nachfolgend genannte Adresse widersprechen:
          Gasthaus Kranz,    Abt-Meister-Straße 35,    D-79780 Stühlingen – Lausheim
          Tel: +49 (0)7709 261     Fax: +49 (0)7709 552     oder     Mail:  info@rothaus-shop-corner.de
Möchten Sie eine Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten erhalten, so wenden Sie sich bitte telefonisch, schriftlich oder
per Mail unter den vorgenannten Kontaktdaten an uns. 

Identitäts- und Bonitätsprüfung bei Auswahl von Billpay-Zahlungsarten:

Wenn Sie sich für die Zahlungsarten Kauf auf Rechnung oder Kauf per Lastschrift über unseren Partner Billpay GmbH entscheiden, werden Sie im Bestellprozess gebeten, in die Übermittlung der für die Abwicklung der Zahlung und eine Identitäts- und Bonitätsprüfung erforderlichen Daten an Billpay einzuwilligen. Sofern Sie Ihre Einwilligung erteilen, werden Ihre Daten (Vor- und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, Telefonnummer und beim Kauf per Lastschrift die angegebene Kontoverbindung) sowie die Daten im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung an Billpay übermittelt.

Zum Zwecke der eigenen Identitäts- und Bonitätsprüfung übermittelt Billpay oder von Billpay beauftragte Partnerunternehmen Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen der Billpay GmbH zu entnehmen.